Redebeitrag

Bruns

Fraktion
spd
Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Mit dem Inkr…

Zusammenfassung

Die Rede begründet die notwendige Anpassung des Bremischen Krankenhausgesetzes an das bundesweite KHVVG, weil die bisherige Planung nach Fachrichtungen nicht mehr mit den neuen Leistungsgruppen und der Vorhaltevergütung vereinbar ist. Deshalb soll die Umstellung bereits ab 2027 gelten, damit die Krankenhäuser im Land Bremen eine bessere Planungsgrundlage erhalten und die Zuweisung der Leistungsgruppen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden kann. Reimers-Bruns betont Qualität, Patientensicherheit, kürzere Wartezeiten in der Notfallversorgung sowie Kooperation und Ausbildung. Kritisiert wird der FDP-Antrag, da er den Prozess erheblich verzögern würde. Der Koalitionsänderungsantrag soll Umwelt- und Klimaschutz im Gesetz erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.