Redebeitrag

Ralph Saxe

Fraktion
gru
Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ihnen höre ich dann gleich auch gerne zu, Herr H…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt das Krankenhausgesetz als Grundlage für Krankenhausplan, Investitionsprogramm und Leistungsgruppen, das trotz erheblicher Bedenken zügig beschlossen werden soll, damit die angespannte Lage der Kliniken stabilisiert wird. Kritisiert wird, dass Hitzeschutz und Barrierefreiheit nur unzureichend verankert sind, obwohl Klimaanpassung und Gesundheitsschutz in Altbauten dringend nötig wären, weil dort extreme Temperaturen herrschen. Zudem wird das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz als Belastung beschrieben, da es jährlich 40 Millionen Euro Mehrkosten verursacht und deshalb einen unkontrollierten Schrumpfungsprozess der Krankenhäuser auslöst, wodurch die Versorgung gefährdet wird.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.