Redebeitrag

Claudia Bernhard

Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetze…

Zusammenfassung

Senatorin Claudia Bernhard begründet den Systemwechsel der Bremer Krankenhauslandschaft mit der bundesweiten Krankenhausreform, die Leistungsgruppen, Qualitätsvorgaben und eine Vorhaltevergütung vorsieht. Weil das bisherige Bremische Krankenhausgesetz diese Systematik nicht kennt, ist die Neuregelung nötig, damit der Krankenhausplan aufgesetzt und Festsetzungsbescheide verschickt werden können. Der Beitrag begründet, dass Bremen über Bundesvorgaben hinausgeht, indem Notfallversorgung und ärztliche Weiterbildung belohnt, der Rettungsdienst gesteuert und Schutz- sowie Krisenkonzepte verpflichtend werden. Kritisiert wird der Vorwurf reiner Verwaltung; die Rede fordert Zustimmung, um Planungssicherheit und Kooperationen zu ermöglichen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.