Redebeitrag

Henrike Müller
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Ich bin auch gleich fertig, versprochen. Deswegen habe ich im Ausschuss nämlich niemanden…
Zusammenfassung
Die Senatorin weist den Vorwurf zurück, im Ausschuss eine Abstimmungsempfehlung abgegeben zu haben, und erklärt, lediglich Verständnis für die schwierige Entscheidung geäußert zu haben, weil es letztlich um Krieg und Frieden gehe. Deshalb wünscht sich die Rednerin, dass eine Abstimmung freigegeben wird, damit parteipolitisches Geplänkel vermieden wird. Obwohl sie sich an den Koalitionsvertrag und die Mehrheitsmeinung der Koalition hält, kritisiert der Beitrag, dass solche Fragen nicht nur innerhalb der Gremien entschieden werden sollten. Begründet wird dies mit der Tragweite des Themas und der individuellen Verantwortung jeder und jedes Abgeordneten.
Kernaussagen
- Gewissensabstimmung
- Koalitionsvertrag
- Krieg und Frieden
- Abstimmungsfreigabe
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.