Redebeitrag

Janina Strelow

Fraktion
spd
Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe CDU-Fraktion, um es d…

Zusammenfassung

Die SPD-Abgeordnete Strelow erklärt, dass die Zivilklausel im Bremischen Hochschulgesetz auf Grundlage des Koalitionsvertrags nicht gestrichen wird, unabhängig von einer gutachterlichen Stellungnahme. Kritisiert wird das aus ihrer Sicht ständige Wirtschafts- und Hochschulbashing der Opposition, weil es dem Standort schade. Der Beitrag verweist auf wachsende Wirtschaft und gute Verteidigungsindustrie und begründet damit, dass die Debatte um die Zivilklausel nicht das zentrale Hochschulthema sei. Stattdessen fordert die Rednerin, drängendere Fragen wie Gebäudesanierung, bezahlbares Wohnen, BAföG-Reform und Exzellenz der Universität auf die Agenda zu setzen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.