Redebeitrag

Volker Stahmann

Fraktion
spd
Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Ansinnen, was in dem Antrag der FDP dr…

Zusammenfassung

Der Redner bewertet den FDP-Antrag zum Flughafen als inhaltlich richtig, aber unnötig, weil Senat und Bürgermeister die strukturellen Probleme bereits angehen. Kritisiert wird die Aufteilung in Feststellungen und Forderungen, da nichts Neues enthalten sei. Genannt werden inkompatible Sicherheitszuständigkeiten, hohe Luftsicherheitsgebühren und die Luftverkehrssteuer, deren Senkung den Standort attraktiver machen könnte. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass alle Punkte bereits bearbeitet werden. Zudem wird gewarnt, dass dauerhaft hohe Kerosinpreise viele Fluglinien existenziell gefährden und den Luftverkehr insgesamt infrage stellen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.