Redebeitrag

Claudia Schilling

Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Ich glaube, das habe ich auch schon beantwortet, ich habe es jedenfalls versucht: (Zurufe…

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt den Ansatz des Senats, Antisemitismus mit einem Bündel von Maßnahmen zu begegnen, weil einzelne Schritte allein keinen Erfolg bringen. Deshalb verweist Senatorin Dr. Claudia Schilling auf den Landesaktionsplan, eine Senatserklärung und geplante Anstrengungen in Schulen sowie im Bereich Inneres, damit jüdisches Leben besser geschützt wird. Als Justizsenatorin betont sie eine Verwaltungsanweisung, damit antisemitische Straftaten nicht sofort eingestellt werden, und kündigt eine Ausstellung mit der Jüdischen Gemeinde Bremerhaven an. Der Beitrag wirbt dafür, das Problem nicht allein auf das Strafrecht zu verkürzen, sondern präventiv und ressortübergreifend zu handeln.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.