Redebeitrag
Claudia Schilling
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Ich glaube, das habe ich auch schon beantwortet, ich habe es jedenfalls versucht: (Zurufe…
Zusammenfassung
Die Rednerin verteidigt den Ansatz des Senats, Antisemitismus mit einem Bündel von Maßnahmen zu begegnen, weil einzelne Schritte allein keinen Erfolg bringen. Deshalb verweist Senatorin Dr. Claudia Schilling auf den Landesaktionsplan, eine Senatserklärung und geplante Anstrengungen in Schulen sowie im Bereich Inneres, damit jüdisches Leben besser geschützt wird. Als Justizsenatorin betont sie eine Verwaltungsanweisung, damit antisemitische Straftaten nicht sofort eingestellt werden, und kündigt eine Ausstellung mit der Jüdischen Gemeinde Bremerhaven an. Der Beitrag wirbt dafür, das Problem nicht allein auf das Strafrecht zu verkürzen, sondern präventiv und ressortübergreifend zu handeln.
Kernaussagen
- Antisemitismusbekämpfung
- Landesaktionsplan
- Verwaltungsanweisung
- Prävention in Schulen
- Sicherheit jüdischen Lebens
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.