Redebeitrag

Claudia Schilling

Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Daneben hat genau zu dem Punkt Antisemitismus der Senat sich auch zusätzliche Maßnahmen au…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt zusätzliche Maßnahmen des Senats gegen Antisemitismus, die über schulische und hochschulische Regelungen hinausgehen. Dr. Claudia Schilling betont, dass sie als Justizsenatorin solche Vorgaben per Verwaltungsanweisung treffen kann, was das Bundesstrafrecht ergänzt. Damit sollen präventive und strukturelle Ansätze gestärkt werden, ohne die Bekämpfung allein auf strafrechtliche Mittel zu reduzieren. Die Rede begründet dies mit der Notwendigkeit eines breiteren Vorgehens und dankt für die Unterstützung, diesen Ansatz weiterzuverfolgen. Der Beitrag fordert somit eine ganzheitliche Strategie, die auch innerschulische und hochschulische Instrumente einbezieht, um Antisemitismus wirksamer entgegenzutreten.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.