Redebeitrag

Sülmez Çolak
- Fraktion
- spd
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Also verstehe ich Sie richtig, dass es vieler Maßnahmen bedarf, um Rassismus hier im Land…
Zusammenfassung
Die Abgeordnete Sülmez Çolak erkundigt sich beim Senat, welche weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus im Land Bremen vorgesehen sind, weil der Aktionsplan gegen Rassismus und die Landesantidiskriminierungsstelle aus Sicht der SPD nicht ausreichen. Kritisiert wird, dass die CDU gestern nicht zugestimmt habe, da sie die Notwendigkeit anders bewerte. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit zusätzlicher Schritte damit, dass eine starke Demokratie davon abhänge. Zwischenrufe aus CDU, FDP und Linken zeigen unterschiedliche Auffassungen. Die Rede fordert vom Senat eine klare Antwort zu weiteren Instrumenten, damit Rassismus wirksamer begegnet werden kann.
Kernaussagen
- Aktionsplan gegen Rassismus
- Landesantidiskriminierungsstelle
- Straftatbestände
- Demokratiestärkung
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.