Redebeitrag
Claudia Schilling
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Vielen Dank für die Frage, Frau Çolak! Das passt wunderbar in – –, ich setze jetzt gerade…
Zusammenfassung
Die Senatorin berichtet, dass der Senat unter ihrer Federführung als Sozialsenatorin einen Landesaktionsplan gegen Rassismus beschlossen hat, der auch Antisemitismus, die dazugehörige Definition und konkrete Maßnahmen umfasst. Aus Sicht der Rednerin ist die Einrichtung einer Landesantidiskriminierungsstelle und in der Folge eines Landesantidiskriminierungsgesetzes ein wesentlicher Baustein, damit Diskriminierung wirksam begegnet werden kann. Der Beitrag begründet diesen Schritt als zentralen Bestandteil des Aktionsplans und verknüpft ihn mit dem Ziel, Rassismus und Antisemitismus institutionell zu bekämpfen, indem staatliche Strukturen gestärkt werden. Beifall kommt von SPD, Grünen und Linken.
Kernaussagen
- Landesaktionsplan gegen Rassismus
- Antisemitismus-Definition
- Landesantidiskriminierungsstelle
- Landesantidiskriminierungsgesetz
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.