Redebeitrag

Theresa Gröninger

Fraktion
cdu
Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Können Sie sich vorstellen, Frau Schilling, dass die Enthaltung der bremischen Regierung,…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Theresa Gröninger von der CDU hinterfragt die Enthaltung der bremischen Regierung, bestehend aus SPD, Grünen und Linken, bei einer namentlich nicht genannten Abstimmung. Kritisiert wird, dass dieses Abstimmungsverhalten Ängste in der jüdischen Bevölkerung und bei jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern verstärken könne, weil dadurch der Eindruck entstehe, die Regierung positioniere sich nicht klar gegen den wachsenden Antisemitismus in Deutschland. Der Beitrag begründet die Sorge damit, dass eine solche Enthaltung das Sicherheitsgefühl der jüdischen Gemeinschaft beeinträchtige und ein falsches Signal sende. Indem die Rednerin die Haltung der bremischen Regierung hinterfragt, fordert sie implizit eine eindeutige Positionierung gegen Antisemitismus.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.