Redebeitrag
Michael Labetzke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Frau Senatorin, es wurde hier schon viel gefragt, warum nichts gemacht wird und das lange…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass Antisemitismus in Bremen lange nur beobachtet und nicht entschieden bekämpft werde, obwohl die Gefahr unterschwellig und inzwischen offen zutage trete. Als Hauptursache benennt der Redner die AfD, die im Kern verfassungsfeindlich sei und Antisemitismus stärker als jede andere politische Strömung verbreite. Deshalb fragt er die Senatorin, ob ein Verbot der AfD ein geeignetes Instrument sei, um dem Antisemitismus entgegenzuwirken. Damit fordert der Beitrag eine klare staatliche Antwort auf die Gefahr und stellt das Verbot als mögliche Maßnahme zur Diskussion, weil bisheriges Beobachten nicht ausreiche.
Kernaussagen
- Antisemitismus
- Parteiverbot
- Verfassungsfeindlichkeit
- Innere Sicherheit
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.