Redebeitrag

Frank Imhoff

Fraktion
cdu
Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Ich glaube, wir sind uns einig über den gesellschaftlichen Zusammenhalt, den wir haben müs…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert den gesellschaftlichen Zusammenhalt als Voraussetzung für die Bekämpfung von Antisemitismus und Antizionismus, der jedoch zunehmend bröckelt. Kritisiert wird, dass das Strafrecht nach Kenntnis des Redners lediglich die Volksverhetzung erfasse, weshalb gefragt wird, ob dies ausreiche. Damit wird die Wirksamkeit der bestehenden rechtlichen Instrumente infrage gestellt und eine Debatte über mögliche Gesetzeslücken eröffnet. Die Rede fordert eine ehrliche Bestandsaufnahme, weil ohne tragfähigen Zusammenhalt und schärfere rechtliche Handhabe eine effektive Bekämpfung nicht gelingen könne. Der Redner verbindet die Frage nach dem Strafrecht mit der Sorge um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, indem er beide Aspekte als untrennbar darstellt.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.