Redebeitrag
Claudia Schilling
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Die Frage möchte ich andersherum beantworten, weil ich sie, glaube ich, schon beantwortet…
Zusammenfassung
Die Rednerin fordert, Antisemitismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu begreifen, weil strafrechtliche Mittel allein nicht ausreichen und man damit scheitern würde. Deshalb müssten alle demokratischen Parteien gemeinsam handeln und Schulen sowie Hochschulen einbeziehen. Als Justizsenatorin habe sie 2021 eine Allgemeinverfügung erlassen, damit Straftaten mit antisemitischem Hintergrund nicht eingestellt werden, sondern das öffentliche Interesse begründet wird. Der Beitrag begründet, dass dieses Bündel an Maßnahmen wichtiger sei als eine verfassungsrechtliche Regelung des Strafrechts, da antisemitische Strömungen zunehmen und jetzt gehandelt werden müsse.
Kernaussagen
- Antisemitismusbekämpfung
- gesamtgesellschaftliche Aufgabe
- Allgemeinverfügung
- Strafrecht
- Schulen und Hochschulen
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.