Redebeitrag

Hetav Tek

Fraktion
cdu
Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Liebe Frau Senatorin, mit Blick auf den Anstieg von antisemitischen Vorfällen, darauf, das…

Zusammenfassung

Die Rednerin der CDU-Fraktion thematisiert den Anstieg antisemitischer Vorfälle und die Zunahme von Mandaten für Politikerinnen und Politiker rechter wie linker Parteien. Vor diesem Hintergrund fragt sie die Senatorin, welcher Zeitraum für eine Beobachtung als angemessen gilt. Dabei verweist der Beitrag darauf, dass die Beobachtung gefühlt bereits seit über drei Jahren andauere, mindestens seit dem Hamas-Angriff. Zugleich wird betont, dass Antisemitismus kein neues Problem der Gesellschaft sei. Die Rede fordert somit eine klare zeitliche Einordnung, weil die anhaltende Beobachtung ohne festgelegten Maßstab erfolgt und deshalb eine präzise Antwort erforderlich ist.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.