Redebeitrag
Claudia Schilling
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Zum einen hat Die Linke – –. Gehen Sie auf die Pressemitteilung ein: Nach meiner Kenntnis…
Zusammenfassung
Der Beitrag nimmt eine Pressemitteilung der Linken in den Blick, in der diese nach Kenntnis der Rednerin unmissverständlich zum Schutz jüdischen Lebens Stellung bezieht. Zugleich wird darin begrüßt, dass sich das Bundesland Bremen wegen verfassungsrechtlicher Bedenken im Bundesrat enthalten hat. Senatorin Dr. Claudia Schilling führt aus, dass dies auch die Haltung des Senats sei, und hofft, die Mitteilung korrekt zitiert zu haben. Damit wird die Enthaltung Bremens gerechtfertigt, weil verfassungsrechtliche Einwände bestehen, und die Übereinstimmung mit der Linken beim Schutz jüdischen Lebens betont.
Kernaussagen
- Schutz jüdischen Lebens
- Enthaltung im Bundesrat
- verfassungsrechtliche Bedenken
- Pressemitteilung der Linken
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.