Redebeitrag

Wiebke Winter

Fraktion
cdu
Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Am 19. Juni hatte der Parteitag der Linken stattgefunden, mit einer sehr kontroversen Deba…

Zusammenfassung

Die Rede von Dr. Wiebke Winter (CDU) greift den Parteitag der Linken vom 19. Juni und die dortige kontroverse Antisemitismusdebatte auf. Kritisiert wird, dass Experten eine Beteiligung der Linken als Gefahr für jüdisches Leben einstufen, weshalb die CDU-Abgeordnete nachfragt, inwiefern diese Warnungen sowie die kurz vor der Abstimmung am 10. Juli erfolgte Positionierung der Linken, die das Abstimmungsverhalten in einer Pressemitteilung bejubelte, in die interne Beratung eingeflossen sind. Damit wird die Notwendigkeit einer gründlichen Abwägung betont, weil eine mögliche Gefährdung jüdischen Lebens verhindert werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.