Redebeitrag
Claudia Schilling
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Bestimmt. Nein, ich habe über zwei Punkte gesprochen: Im Bundesrat, das wissen Sie, da hab…
Zusammenfassung
Die Senatorin erläutert, dass sich der Senat im Bundesrat enthalten hat, während andere Bundesländer Protokollerklärungen abgaben. Stattdessen verweist die Rednerin auf die Erklärung des Senates zum Austausch mit der Jüdischen Gemeinde, die dem Gegenüber bekannt sein sollte. Darin bekennt sich der Senat ausdrücklich zum Schutz von Jüdinnen und Juden, weil jede Form von antisemitischen Anfeindungen, Bedrohungen oder Gewalttaten verhindert werden soll. Zu diesem Thema wurden konkrete Maßnahmen schriftlich festgehalten, damit die eigene Haltung klar dokumentiert wird. Die Ausführungen dienen deshalb der Klarstellung des gewählten Weges und begründen, warum keine Protokollerklärung, sondern eine eigene Erklärung mit Maßnahmen vorliegt.
Kernaussagen
- Enthaltung im Bundesrat
- Protokollerklärung
- Schutz jüdischen Lebens
- Antisemitismusbekämpfung
- Erklärung des Senats
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.