Redebeitrag

Wiebke Winter
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Frau Senatorin Schilling, verstehe ich Sie gerade richtig, dass Bremen also eine Protokoll…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Dr. Wiebke Winter hinterfragt eine Aussage der Senatorin Schilling zur Beteiligung Bremens im Bundesrat, indem kritisiert wird, dass offenbar eine Protokollerklärung abgegeben wurde, anstatt die Debatte aktiv zu führen. Da der Rednerin beide Varianten nicht bekannt sind, bittet sie um Aufklärung, welche Erklärung genau gemeint ist. Damit wird indirekt Transparenz über das Abstimmungsverhalten und die Kommunikation im Bundesrat eingefordert. Der Beitrag zielt darauf ab, den Sachverhalt eindeutig zu klären, weil sonst keine Kenntnis von einer solchen Erklärung besteht und möglicherweise neue Informationen gewonnen werden sollen. Folglich soll die Senatorin die Unklarheit beseitigen.
Kernaussagen
- Protokollerklärung
- Bundesrat
- Debattenbeteiligung
- Transparenz
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.