Redebeitrag
Claudia Schilling
- Datum
- 23. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/37
Noch mal, ich habe diese Frage schon beantwortet. Zum einen habe ich gesagt: Wir haben ges…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Bekämpfung von Antisemitismus und verweist auf bereits gegebene Antworten. Zunächst betont die Rednerin, dass bestehende gesetzliche Regelungen bei vollständiger Ausschöpfung einen Großteil der Straftaten wirksam bekämpfen können. Allerdings fehle bislang eine verfassungskonforme Regelung, die der Bundesgesetzgeber vorlegen müsse, weshalb hier eine Lücke bestehe. Zudem wird hervorgehoben, dass das Strafrecht nicht das einzige Mittel sei, um Antisemitismus zu bekämpfen. Deshalb habe der Senat weitere Maßnahmen identifiziert, um Antisemitismus in Bremen entgegenzuwirken. Der Beitrag begründet somit die Notwendigkeit eines breiteren Ansatzes, damit gesellschaftliche Ursachen adressiert werden.
Kernaussagen
- Antisemitismusbekämpfung
- Strafrecht
- Verfassungskonforme Regelung
- Senatsmaßnahmen
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.