Redebeitrag

Wiebke Winter

Fraktion
cdu
Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Frau Senatorin Schilling, Sie haben gerade gesagt, dass Sie auch Antisemitismus und steige…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Dr. Wiebke Winter erkundigt sich bei Senatorin Schilling, ob der Senat die jüngste Warnung des Zentralrats der Juden vor zunehmendem Antisemitismus ernst nimmt. Hintergrund ist die Einschätzung der Senatorin, dass Antisemitismus in Deutschland und Bremen ein wachsendes Problem darstellt. Der Beitrag greift damit die Frage auf, ob aus dieser Problemwahrnehmung konkrete Folgerungen für die Politik des Senats gezogen werden, weil eine bloße Problembeschreibung nicht ausreicht. Kritisiert wird implizit, dass eine klare Haltung und Maßnahmen erfordern, damit die Warnung nicht folgenlos bleibt. Die Rede fordert somit eine nachvollziehbare Reaktion auf die Warnung.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.