Redebeitrag

Claudia Schilling

Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Ich beantworte die Frage auch gern noch mal. Ich habe sie eigentlich schon beantwortet, we…

Zusammenfassung

Die Senatorin beantwortet eine Frage erneut und betont, dass das Strafrecht nicht jedes gesellschaftliche Problem lösen kann. Antisemitismus wird als gesamtgesellschaftliche Herausforderung beschrieben, die nur durch gemeinsames Handeln aller gesellschaftlichen Kräfte zu bewältigen ist. Deshalb reicht es nicht aus, allein auf strafrechtliche Mittel zu setzen. Der Beitrag begründet somit eine breitere, gesellschaftlich verankerte Strategie gegen Antisemitismus, die über die Justiz hinausgeht. Kritisiert wird ein zu enges Verständnis von Problembewältigung, indem auf weitere Instrumente und bereits ergriffene Maßnahmen verwiesen wird. Damit fordert die Rede eine stärkere Einbeziehung verschiedener gesellschaftlicher Akteure.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.