Redebeitrag

Claudia Schilling

Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Der Senat hat eine ausdrückliche Erklärung nach einem Austausch mit der Jüdischen Gemeinde…

Zusammenfassung

Nach einem Austausch mit der Jüdischen Gemeinde hat der Senat eine ausdrückliche Erklärung zum Schutz von Jüdinnen und Juden abgegeben, die weiterhin gültig ist. Senatorin Dr. Claudia Schilling betont, dass sich der Senat in seiner Gesamtheit klar zu diesem Schutz bekannt hat. Allerdings enthielt sich der Senat aus verfassungsrechtlichen Gründen im Bundesrat. Obwohl das Bekenntnis zum Schutz jüdischen Lebens unmissverständlich ist, waren verfassungsrechtliche Bedenken ausschlaggebend für das Abstimmungsverhalten. Die Rede bekräftigt daher die Haltung des Senats und verweist auf die fortbestehende Gültigkeit der Erklärung, um die Bedeutung des Schutzes jüdischen Lebens trotz der Enthaltung hervorzuheben.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.