Redebeitrag

Frank Imhoff

Fraktion
cdu
Datum
23. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/37

Frau Senatorin, Sie sind ja auch Justizsenatorin, und es ist meines Erachtens keine reine…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Frank Imhoff von der CDU wendet sich an die Senatorin, die zugleich Justizsenatorin ist, und stellt infrage, warum ausgerechnet sie eine Angelegenheit beantwortet, die nach Auffassung des Redners nicht allein eine juristische, sondern ebenso eine gesellschaftliche und religiöse Dimension besitzt. Weil der Bürgermeister für Religionsfragen zuständig sei, so die Begründung, hätte er diese Frage beantworten müssen. Indem die Zuständigkeit der Senatorin hinterfragt wird, fordert der Beitrag eine klare Verantwortungszuweisung ein und kritisiert das Ausbleiben einer Antwort des Bürgermeisters. Beifall der CDU und Unruhe bei der SPD begleiten die Äußerung.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.