Redebeitrag

Jan Timke

Fraktion
biw
Datum
26. August 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/36

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Senatorin Högl! Ich glaube, Sie wollten m…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Jan Timke weist die Kritik der Senatorin Högl zurück, er habe die Bremer Sicherheitsbehörden angegriffen. Stattdessen lobt der Beitrag deren Arbeit in Bremen und Bremerhaven ausdrücklich und richtet die Kritik allein an die Landesregierung, weil diese die politische Verantwortung trägt und zu wenig gegen Linksextremisten unternimmt. Wohlfeile Worte reichten nicht aus, vielmehr seien Taten nötig. Begründet wird diese Haltung damit, dass die Senatorin keinen einzigen Ermittlungserfolg vorgestellt habe, was die These fehlender Erfolge gegen Linksextremismus belege. Deshalb fordert der Beitrag konkrete Ergebnisse statt bloßer Ankündigungen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.