Redebeitrag

Emanuel Herold

Fraktion
gru
Datum
26. August 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/36

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Ja, wir kennen…

Zusammenfassung

Der Redner behandelt die Modernisierung der Verwaltung und das Vertrauen in demokratische Institutionen, weil Bürger und Unternehmen unter Terminproblemen, Schriftformerfordernissen und übermäßiger Bürokratie leiden. Kritisiert wird eine pauschale Forderung nach weniger Staat, da Schutzvorschriften und Rechtssicherheit erhalten bleiben müssten. Deshalb setzt sich der Beitrag für eine neue Balance ein, indem Schriftformerfordernisse abgeschafft, Nachweispflichten reduziert und KI-Anwendungen genutzt werden. Der CDU-Antrag wird abgelehnt, weil Slogans wie One-in-one-out keine ernsthaften Lösungen seien und die Suche nach der neuen Balance noch nicht abgeschlossen sei.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.