Redebeitrag

Simon Zeimke

Fraktion
cdu
Datum
26. August 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/36

Frau Tiedemann, ich wäre sehr froh, wenn Sie hier im Parlament zuhören würden, denn genau…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die Angesprochene nicht zuhört, und begründet, warum ein bestimmter Paragraf für kommunale Mandatsträger erhalten bleiben soll. Aus eigener siebenjähriger Erfahrung als Stadtrat in Niedersachsen und in Bremer Beiräten setzt sich der Beitrag dafür ein, den Paragrafen im Sinne der Justizministerkonferenz zu reformieren und auf die kommunale Ebene zu beschränken, damit das Landesparlament nicht betroffen ist. Kritisiert wird, dass die Angesprochene dies offenbar nicht versteht; die Rede fordert, den Paragrafen für die kommunale Praxis zu bewahren, weil genau diese Leute betroffen sind.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.