Redebeitrag

Silvia Neumeyer

Fraktion
cdu
Datum
26. August 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/36

Herr Kollege Zimmer, können Sie sich auch vorstellen, dass es eventuell möglich ist, dass…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Silvia Neumeyer fragt den Kollegen Olaf Zimmer, ob private Gelder für ein bestimmtes Projekt eingeworben werden könnten. Der Angesprochene räumt diese Möglichkeit zwar ein, betont jedoch, dass es sich grundsätzlich um eine staatliche Aufgabe handele. Deshalb lehnt der Beitrag eine Privatisierung ab, weil die öffentliche Verantwortung erhalten bleiben soll. Damit wird die Finanzierung des Vorhabens zum Gegenstand der Debatte, wobei die Rednerin die private Mittelbeschaffung als Option ins Spiel bringt, während der Angesprochene auf der staatlichen Zuständigkeit beharrt. Die kurze Wortmeldung macht den grundsätzlichen Gegensatz zwischen privater Finanzierung und staatlicher Verantwortung sichtbar, indem beide Positionen knapp gegenübergestellt werden.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.