Redebeitrag

Staatsrätin Maike Frese

Datum
26. August 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/36

Das könnten wir aufnehmen und prüfen. Ich kann auch anbieten, dass wir darüber in der Depu…

Zusammenfassung

Die Staatsrätin Maike Frese erklärt, dass der Vorschlag aufgegriffen und geprüft werden könne, und bietet an, ihn in der Deputation erneut zu erörtern. Dabei soll untersucht werden, ob eine entsprechende Regelung bundesweit existiert, weil ein Fehlen auf Bundesebene eine Bremer Lösung nicht ausschließt. Allerdings weist die Rednerin auf die begrenzten Haushaltsmittel hin, weshalb Fördermittel zielgerichtet eingesetzt werden müssten. Der Beitrag begründet die Prüfung mit der Notwendigkeit, vorhandene Spielräume verantwortungsvoll zu nutzen, und stellt klar, dass finanzielle Restriktionen einer Ausweitung entgegenstehen, sodass zunächst die bundesweite Lage geklärt werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.