Redebeitrag

Özlem Ünsal

Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Gä…

Zusammenfassung

Die Senatorin begründet die Novelle des Landesstraßengesetzes damit, dass Bremens 500 Brücken, darunter die drei großen Weserquerungen, teils über 70 Jahre alt sind und saniert oder ersetzt werden müssen. Weil Verfahren bislang jahrelang dauern, erklärt der Beitrag die Brückenerneuerung zum überragenden öffentlichen Interesse, macht reine Ersatzneubauten planfeststellungsfrei, ermöglicht den vorzeitigen Baubeginn und digitalisiert Anhörungen, damit Bauen endlich schneller gelingt. Bürgerbeteiligung und Fachrecht blieben gewahrt, betont die Rednerin; die Bremerhavener Drehbrücke sei einbezogen, benötige aber wegen der neuen Verkehrsanbindung weiterhin ein Planfeststellungsverfahren.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.