Redebeitrag

Thore Schäck

Fraktion
fdp
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Worin wir uns hoffentlich alle ei…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Novelle zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen mit Schwerpunkt Brückenbau, weil Brücken zentrale Verkehrsadern sind und langwierige Projekte Staus, Umwege und wirtschaftliche Nachteile verursachen. Der Redner begründet die Zustimmung damit, dass vielfältige Ursachen wie Bodenproben, Klagen und Eigentumsrechte die Dauer verlängern und ein überragendes öffentliches Interesse Eingriffe rechtfertigen kann. Kritisiert wird, dass selbst kleine Vorhaben Jahre brauchen, wodurch Kosten steigen und Genehmigungen erneut nötig werden. Die ausgiebige parlamentarische Beratung wird als ausgewogen verteidigt, damit Grundrechte nur maßvoll eingeschränkt werden.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.