Redebeitrag
Michael Jonitz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer:inne…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Landesstraßengesetz, das aus Sicht des Abgeordneten allein auf die maroden Bremer Weserbrücken zugeschnitten ist, während Bremerhaven leer ausgeht. Kritisiert wird das Schneckentempo des Senats, weil die angekündigte Brückenbaugesellschaft gescheitert ist und anderthalb Jahre verschenkt wurden. Zwar erkennt der Redner das überragende öffentliche Interesse an, doch der tiefe Eingriff in Beteiligungsrechte und Eigentumsschutz wird als rechtfertigungsbedürftig dargestellt. Da Gesetze keine Brücken bauen und Ingenieursstellen unbesetzt bleiben, fordert der Beitrag endlich zügiges Handeln im Bauressort, damit Bremen nicht zweigeteilt wird.
Kernaussagen
- Landesstraßengesetz
- Weserbrücken
- Brückenbaugesellschaft
- Beteiligungsrechte
- Bauressort
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.