Redebeitrag

Michael Jonitz

Fraktion
cdu
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer:inne…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Landesstraßengesetz, das aus Sicht des Abgeordneten allein auf die maroden Bremer Weserbrücken zugeschnitten ist, während Bremerhaven leer ausgeht. Kritisiert wird das Schneckentempo des Senats, weil die angekündigte Brückenbaugesellschaft gescheitert ist und anderthalb Jahre verschenkt wurden. Zwar erkennt der Redner das überragende öffentliche Interesse an, doch der tiefe Eingriff in Beteiligungsrechte und Eigentumsschutz wird als rechtfertigungsbedürftig dargestellt. Da Gesetze keine Brücken bauen und Ingenieursstellen unbesetzt bleiben, fordert der Beitrag endlich zügiges Handeln im Bauressort, damit Bremen nicht zweigeteilt wird.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.