Redebeitrag

Ralph Saxe

Fraktion
gru
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Brückenunterhaltung ist ein ständiger Prozess ge…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der beschleunigten Erneuerung maroder Weserbrücken, weil viele Bauwerke aus der Nachkriegszeit abgängig sind und ein Ausfall die Weserquerung gefährden würde. Saxe begründet, dass Ersatzbauten am bisherigen Standort schneller planfestgestellt werden können und Enteignungen bei überragendem öffentlichem Interesse hinnehmbar sind, da Eigentum verpflichtet. Kritisiert wird hingegen die bundesweite Beschleunigungsgesetzgebung, die eher Autobahnneubau wie die A20 vorantreibe und Naturschutz sowie Verbandsklagerechte aushöhle. Zudem wird der Stopp von neunzig Bahnausbauvorhaben, darunter die Amerika-Linie, als Gefährdung der Schieneninfrastruktur und der Hafenhinterlandverkehre benannt.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.