Redebeitrag

Martin Michalik

Fraktion
cdu
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Ich wurde ja mehrfach indirekt angesprochen. Frau Senatorin, uns alle würde schon interess…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Senat dafür, dass dieser zwar viel Öffentlichkeitsarbeit betreibe und regelmäßig Ankündigungen mache, die beschlossenen Maßnahmen aber nicht umsetze. Weil dies seit Jahren so geschehe, entstehe ein Dilemma, weshalb der Beitrag vom Senat echte Umsetzung statt reiner Transparenz fordert. Statt Scheinprojekten, PR-Maßnahmen oder 30er-Zonen solle sich das Parlament auf brauchbare Vorhaben einigen, von denen alle Menschen real profitieren. Dadurch soll den Bürgern tatsächlich geholfen werden, statt nur Ankündigungen zu produzieren. Die Rede begründet die Kritik mit der fehlenden praktischen Wirkung der bisherigen Senatspolitik und verlangt konkrete, spürbare Ergebnisse für die Bevölkerung.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.