Redebeitrag
Thomas Ehmke
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt, glaube ich, irgendwie ein…
Zusammenfassung
Staatsrat Thomas Ehmke kritisiert, dass das vielfältige Engagement von Menschen in Erwachsenenbildung, Schulen, freien Trägern und Landesmedienanstalt in der Debatte zu wenig gewürdigt wurde, weil dies den vielen Aktiven nicht gerecht wird. Der Beitrag unterscheidet gezielte staatliche Einflussnahme, die Sicherheitsbehörden erfordert, von freier Meinungsäußerung, die durch staatsferne Medienaufsicht geschützt bleibt. Deshalb warnt der Redner vor staatlichen Eingriffen in den Meinungsdiskurs. Statt Zwang plädiert er dafür, Menschen durch Bildung zu befähigen, damit sie im demokratischen Diskurs selbst Entscheidungen treffen können. Demokratie sei keine abgebbare Staatsaufgabe, sondern müsse von der Zivilgesellschaft getragen werden.
Kernaussagen
- Desinformation
- Medienaufsicht
- Erwachsenenbildung
- Demokratieförderung
- Meinungsfreiheit
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.