Redebeitrag
Michael Labetzke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Ich entschuldige mich für das Wort. Bremische Bürgerschaft (Landtag) – 21. Wahlperiode Sei…
Zusammenfassung
In der Bremischen Bürgerschaft weist der Abgeordnete Michael Labetzke den Vorwurf zurück, die Grünen-Fraktion rufe zu Widerstand auf. Kritisiert wird, dass diese Unterstellung trotz anderslautender Rechtslage und wiederholter Hinweise erhoben wurde, weshalb der Beitrag sie als unangebracht und sachlich falsch bezeichnet. Begründet wird die Zurückweisung damit, dass die Fraktion ausschließlich zu friedlichen Demonstrationen aufrufe, was rechtlich zulässig und nicht zu beanstanden sei. Indem die Rede die falsche Darstellung korrigiert, verteidigt sie das Recht auf friedlichen Protest und fordert, die geltende Rechtslage anzuerkennen, statt unbegründete Vorwürfe zu erheben.
Kernaussagen
- Rechtslage
- friedliche Demonstrationen
- Widerstandsvorwurf
- Meinungsfreiheit
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.