Redebeitrag

Michael Labetzke

Fraktion
gru
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Ich entschuldige mich für das Wort. Bremische Bürgerschaft (Landtag) – 21. Wahlperiode Sei…

Zusammenfassung

In der Bremischen Bürgerschaft weist der Abgeordnete Michael Labetzke den Vorwurf zurück, die Grünen-Fraktion rufe zu Widerstand auf. Kritisiert wird, dass diese Unterstellung trotz anderslautender Rechtslage und wiederholter Hinweise erhoben wurde, weshalb der Beitrag sie als unangebracht und sachlich falsch bezeichnet. Begründet wird die Zurückweisung damit, dass die Fraktion ausschließlich zu friedlichen Demonstrationen aufrufe, was rechtlich zulässig und nicht zu beanstanden sei. Indem die Rede die falsche Darstellung korrigiert, verteidigt sie das Recht auf friedlichen Protest und fordert, die geltende Rechtslage anzuerkennen, statt unbegründete Vorwürfe zu erheben.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.