Redebeitrag

Thore Schäck

Fraktion
fdp
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nachdem sich die Kollegin Frau Dr…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Thore Schäck kritisiert, dass Parteien daran gehindert werden, ihre Parteitage abzuhalten, weil dies demokratische Rechte verletze. Zwar seien Verbotsverfahren und Demonstrationen legitime Mittel, nicht aber die Blockade von Parteiveranstaltungen. Der Beitrag begründet dies mit Vorfällen, bei denen Abgeordnete das Haus verlassen mussten und Mitglieder der eigenen Fraktion im schwarzen Block beteiligt waren. Deshalb sei solches Verhalten antidemokratisch und einer Demokratie unwürdig, weshalb die Rede zur Verteidigung demokratischer Grundrechte aufruft und alle Möglichkeiten demokratischen Handelns betont.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.