Redebeitrag

Thore Schäck

Fraktion
fdp
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Tat ist es so, dass man sich nicht für jede…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass einzelne Äußerungen von Parteimitgliedern stets der gesamten Partei angelastet werden, weshalb diese Mithaftung für alle Parteien gleichermaßen gelten müsse. Zudem begrüßt der Beitrag die Distanzierung von eigenen Parteimitgliedern, verweist jedoch auf die Einschüchterung demokratisch gewählter Abgeordneter durch einen vermummten Block nach der Thüringen-Wahl vor dem FDP-Fraktionshaus, an dem ein Abgeordneter der Linken teilgenommen haben soll. Deshalb wird die doppelte Haltung kritisiert und die Verantwortung für solche Vorfälle angemahnt, damit politische Auseinandersetzungen nicht mit Einschüchterung geführt werden.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.