Redebeitrag

Derik Eicke

Fraktion
spd
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Einmal vorweg:…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Eicke kritisiert die Aktuelle Stunde der FDP, die suggeriert, die Deutsche Umwelthilfe regiere Bremen, und stellt klar, dass Bürgerschaft und Senat die Entscheidungen treffen. Der Beitrag begründet, dass Klagen von Verbänden den Rechtsstaat belegen und keine Fremdsteuerung darstellen. Kritisiert wird die Zuspitzung, weil sie von den eigentlichen Aufgaben ablenkt. Stattdessen fordert die Rede, sich auf eigene Handlungsmöglichkeiten zu konzentrieren, indem Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und Wirtschaft zusammen gedacht werden, damit Akzeptanz und Zukunftsfähigkeit gesichert bleiben und die Menschen mitgenommen werden.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.