Redebeitrag

Thore Schäck

Fraktion
fdp
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren eine Große Anfrage…

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete kritisiert die Große Anfrage von Grünen, SPD und Linken zum Schutz der demokratischen Diskussionskultur als heuchlerisch, weil diese Parteien selbst durch Einschüchterung, Blockade von Parteitagen und radikale Rhetorik zur Spaltung beitrügen. Der Beitrag begründet, dass die Linke die CDU in die faschistische Ecke stelle und gesellschaftliche Gruppen gegeneinander aufhetze, weshalb die Anfrage ein Treppenwitz sei. Statt eines Wahrheitsministeriums fordert Schäck Medienkompetenz in Schulen, damit Schüler Fake News erkennen und sich eine eigene Meinung bilden können.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.