Redebeitrag

Sülmez Çolak

Fraktion
spd
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wer heute über Fake News, Hassrede…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Sülmez Çolak (SPD) behandelt in ihrer Rede den Umgang mit Fake News, Hassrede und Desinformation und begründet damit die Notwendigkeit, die Demokratie zu schützen. Weil demokratische Institutionen gezielt untergraben werden, setzt Bremen auf politische Bildung, Medienkompetenz und eine starke Zivilgesellschaft, etwa durch Demokratietage an Schulen und Projekte wie „Jugend debattiert“. Gelobt wird die Bremische Medienanstalt, die durch konsequente Meldungen an Plattformen eine Löschquote von nahezu 100 Prozent erreicht habe. Der Beitrag fordert klare Regeln für digitale Plattformen und betont, dass Meinungsfreiheit Verantwortung und Respekt verlange, damit informierte Bürger Fakten von Falschmeldungen unterscheiden können.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.