Redebeitrag

Rainer Bensch
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Frau Präsidentin – sehr geehrte Frau Präsidentin! –, meine sehr geehrten Damen und Herren!…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt einen FDP-Antrag zur Hygiene und Personalentlastung in der Pflege. Bensch schildert eigene Erfahrungen mit Händedesinfektion und dem Keimskandal 2011 in Bremen, wodurch fachliche Wachsamkeit entstanden sei. Zwar unterstützt die CDU das Ziel, Pflegepersonal von Bürokratie zu entlasten, damit mehr Zeit am Menschen bleibt, doch Patientenschutz habe absoluten Vorrang. Deshalb wartet die Fraktion auf eine passgenaue Verordnung der Landesgesundheitsbehörde und lehnt den Antrag ab, enthält sich aber. Bei nicht praxistauglichen Regelungen will man parlamentarisch intervenieren.
Kernaussagen
- Hygieneverordnung
- Patientenschutz
- Bürokratieentlastung
- Pflegepersonal
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.