Redebeitrag

Bruns

Fraktion
spd
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen, sehr geehrte Gäste! Wir debattie…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die geplante PflegeHygiene-Verordnung, die auf dem Infektionsschutzgesetz von 2022 basiert und den Infektionsschutz in Pflegeeinrichtungen stärken soll. Reimers-Bruns begründet dies mit steigenden pflegerischen Anforderungen, der Zunahme schwerstpflegebedürftiger und abwehrgeschwächter Bewohner sowie der verkürzten Krankenhausverweildauer, weshalb Hygiene und Infektionsprävention entscheidend für Gesundheit und Sicherheit von Bewohnern und Personal seien. Vorgesehen sind Hygienefachkräfte, hygienebeauftragte Pflegefachkräfte und Hygienekommissionen. Der Beitrag betont Praxisnähe durch Ausnahmeregelungen und Übergangsfristen und weist den Vorwurf übermäßiger Bürokratie zurück, da Hygieneschutz Patientenschutz sei.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.