Redebeitrag

Ralph Saxe

Fraktion
gru
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wie soll ich jetzt anfangen? – Ich fange mal so an, dass ic…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die PflegeHygiene-Verordnung und fordert besseren Schutz für Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen, weil mangelnde Hygiene jährlich zahlreiche Todesfälle verursacht. Saxe begründet Hygienefachkräfte und hygienebeauftragte Pflegefachkräfte damit, dass Gesundheit und Leben Vorrang haben müssten. Bremen formuliere praxistaugliche Ausnahmen, etwa geringere Fortbildungsstunden und die Weiterbeschäftigung erfahrener Kräfte, damit Personal aufgebaut und Betroffene beteiligt werden. Kritisiert wird die ablehnende Haltung der FDP, da der Mehraufwand Know-how schaffe und regelmäßige Berichte sowie eine spätere Evaluierung sinnvoll seien, weshalb der Vorschlag verhältnismäßig bleibe.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.