Redebeitrag

Ole Humpich

Fraktion
fdp
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Heute auch sehr gerne der freundliche Hinweis: Es ist eine erhitzte Stimmung, trinken Sie…

Zusammenfassung

Der FDP-Abgeordnete kritisiert den Entwurf zur PflegeHygiene-Verordnung, weil dadurch neue Hygienefachkräfte, Hygienebeauftragte und Kommissionen sowie zusätzliche Dokumentations-, Aufbewahrungs- und Einsichtspflichten entstehen sollen. Da Pflegekräfte bereits am Limit arbeiten und überall Fachkräfte fehlen, würden sie durch mehr Bürokratie weiter aus der direkten Versorgung herausgezogen, statt Zeit für Menschen zu haben. Kritisiert wird auch, dass die teure und lange Weiterbildung zur Hygienefachkraft kaum flächendeckend verfügbar ist und der Dialog mit der Praxis fehlt, während andere Bundesländer Beteiligungsprozesse nutzen. Der Beitrag fordert deshalb Verhältnismäßigkeit und Praxistauglichkeit sowie eine zentrale Hygieneberatungsstelle beim Gesundheitsamt statt immer neuer Bürokratie.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.