Redebeitrag

Lena Wargalla

Fraktion
gru
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleg:innen! Wenn Menschen auf die Straße gehen und p…

Zusammenfassung

Die Rede der Abgeordneten Kai-Lena Wargalla von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN thematisiert die Bedeutung von Protesten und der Versammlungsfreiheit für die Demokratie. Der Beitrag begründet, dass Menschen, die auf die Straße gehen, ihre Stimme erheben und sich in politische Debatten einbringen, gelebte Demokratie praktizieren. Weil das Bundesverfassungsgericht die Versammlungsfreiheit wiederholt als zentrales Freiheitsrecht und von herausragender Bedeutung für die Verfassungsordnung eingestuft hat, wird diese Auffassung gestützt. Kritisiert wird eine Störung durch einen fraktionslosen Abgeordneten, die als irritierend beschrieben wird. Damit wird betont, wie wichtig ungestörte politische Teilhabe für die Demokratie ist.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.