Redebeitrag

Kevin Lenkeit

Fraktion
spd
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Frau Senatorin, würden Sie mir zustimmen vor dem Hintergrund von jährlichen Kosten von ung…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Kevin Lenkeit erkundigt sich bei der Senatorin, ob diese die Einschätzung teilt, dass die Stadtgemeinde Bremen mit dem Betrieb von Enforcement Trailern bislang wirtschaftlich gut gefahren ist. Als Begründung führt der Beitrag die jährlichen Kosten von rund 120 000 Euro pro Gerät an, denen auf der anderen Seite entsprechende Einnahmen gegenüberstehen. Damit zielt die Frage darauf ab, ob sich die investierten Mittel angesichts der erzielten Erlöse für die Kommune gerechnet haben, weil Aufwand und Ertrag in einem günstigen Verhältnis stehen sollen. Der Beitrag fordert indirekt eine Bilanzierung und verlangt von der Senatorin eine ausdrückliche Zustimmung, damit die positive Einschätzung bestätigt wird.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.