Redebeitrag

Ole Humpich
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Wie gehen Sie im Senat oder auch im Ressort gerade an solchen Stellen wie der A 281, wo fl…
Zusammenfassung
Der Redner der FDP fragt nach dem Umgang mit dem Vorwurf, an Stellen wie der A 281 ohne Unfallschwerpunkt werde abgezockt. Kritisiert wird damit die Verkehrsüberwachung bei fließendem Verkehr. Die Rede fordert eine Erklärung des Senats oder Ressorts, wie mit diesem Vorwurf umgegangen wird, weil er die Legitimität von Maßnahmen infrage stellt. Indem die Frage auf einen konkreten Streckenabschnitt verweist, wird deutlich, dass es um die Verhältnismäßigkeit von Kontrollen geht. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer klaren Positionierung gegenüber dem Abzockvorwurf, damit die Akzeptanz von Verkehrsregeln nicht sinkt. Die Zwischenbemerkung eines anderen Abgeordneten wird als Spinnervorwurf zurückgewiesen, was die Brisanz der Debatte unterstreicht.
Kernaussagen
- Verkehrsüberwachung
- Abzockvorwurf
- A 281
- Unfallschwerpunkt
- fließender Verkehr
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.