Redebeitrag
Eva Högl
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Im Moment leider nein. Ich trage einiges nach. Ich muss noch mal ein kleines Dossier erste…
Zusammenfassung
Die Rednerin kündigt an, ein kleines Dossier zur Überwachung des fließenden Verkehrs nachzutragen, weil sie heute lediglich zu Enforcement Trailern detailliert geantwortet hat. Da die übrigen Instrumente der Verkehrsüberwachung noch offen sind, sollen diese später erneut aufgerufen werden können. Der Beitrag begründet die Vertagung damit, dass Angaben zu Jahreszahlen, Finanzmitteln, Wirksamkeit und Anschaffung noch fehlen und deshalb nachgeliefert werden müssen. Damit wird die Behandlung der weiteren Überwachungsinstrumente auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, während die bereits beantworteten Fragen zu den Trailern vorerst abgeschlossen sind. Die Senatorin verspricht, die fehlenden Informationen nachzutragen, sodass eine erneute Befassung möglich wird.
Kernaussagen
- Überwachung des fließenden Verkehrs
- Enforcement Trailer
- Verkehrsüberwachungsinstrumente
- Jahreszahlen und Finanzmittel
- Wirksamkeit und Anschaffung
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.