Redebeitrag

Eva Högl

Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Im Moment leider nein. Ich trage einiges nach. Ich muss noch mal ein kleines Dossier erste…

Zusammenfassung

Die Rednerin kündigt an, ein kleines Dossier zur Überwachung des fließenden Verkehrs nachzutragen, weil sie heute lediglich zu Enforcement Trailern detailliert geantwortet hat. Da die übrigen Instrumente der Verkehrsüberwachung noch offen sind, sollen diese später erneut aufgerufen werden können. Der Beitrag begründet die Vertagung damit, dass Angaben zu Jahreszahlen, Finanzmitteln, Wirksamkeit und Anschaffung noch fehlen und deshalb nachgeliefert werden müssen. Damit wird die Behandlung der weiteren Überwachungsinstrumente auf einen späteren Zeitpunkt verschoben, während die bereits beantworteten Fragen zu den Trailern vorerst abgeschlossen sind. Die Senatorin verspricht, die fehlenden Informationen nachzutragen, sodass eine erneute Befassung möglich wird.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.