Redebeitrag
Eva Högl
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Wir haben einen laufenden Haushalt, und im Rahmen dieses Haushaltes werde ich noch mal prü…
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Frage, inwieweit im Rahmen des laufenden Haushalts eine bestimmte Maßnahme überhaupt möglich ist. Senatorin Dr. Eva Högl erklärt, dass eine abschließende Antwort zur Jahreszahl derzeit nicht gegeben werden kann, weil die haushaltsrechtliche Prüfung noch andauert und deshalb offenbleiben muss. Aus diesem Grund bittet die Rednerin um Entschuldigung und sagt zu, die Antwort im Nachgang zur Fragestunde nachzuliefern. Der Beitrag macht damit deutlich, dass die Entscheidung von der laufenden Prüfung abhängt, sodass eine konkrete Zusage jetzt nicht erfolgen kann, sondern erst später in Aussicht gestellt wird.
Kernaussagen
- Haushaltsrecht
- Fragestunde
- Jahreszahl
- Nachlieferung
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.